Keine Alternative für Deutschland: Die AfD, ihr Potenzial und was wir dagegen tun sollten!

Im letzten Jahr verpasste die „Alternative für Deutschland“ (AfD) nur knapp den Einzug in den Bundestag. Bei den im Mai stattfindenden Wahlen zum Europaparlament wird die AfD hingegen sehr sicher einige Sitze erringen. Aktuelle Umfragen sehen sie bei bis zu acht Prozent. Damit ist sie die aussichtsreichste Partei im rechten Spektrum, auch wenn sie sich selbst gar nicht so einordnet. Ihre inhaltlichen Schwerpunkte lassen sich aber relativ eindeutig in der etwas schwammigen Ecke des Rechtspopulismus verorten: eine regressive Euro-Kritik, ein positiver Bezug auf die Konkurrenz der Nationen, konservative Familien- und Geschlechterbilder, sozialchauvinistische Kritik an Migration und etliches mehr.

In der Vergangenheit kam seitens der AfD immer wieder zu mehr oder weniger bewusst kalkulierten „Tabubrüchen“ und rassistischen, antisemitischen bzw. homophoben „Entgleisungen“, die entweder unbeantwortet oder unhinterfragt blieben oder im Nachhinein als Einzelmeinungen relativiert wurden. Auch gibt es auf europäischer Ebene entsprechende Uneindeutigkeiten: Einerseits wird sich lautstarke auf rechtspopulistische Strömungen (wie die UKIP oder Lega Nord) bezogen, offiziell aber die Zusammenarbeit mit gemäßigten konservativen Parteien angestrebt. Auf diese Weise gelingt der Partei die Ansprache eines sehr breiten Spektrums. Insgesamt verschiebt dieser Grenzgang zwischen (neo-)liberalen, konservativen und extrem rechten Positionen und Parteien die politischen Auseinandersetzungen nach rechts.

In dem Workshop möchten wir zunächst diskutieren, mit welchen Inhalten die AfD auftritt und was für eine Bedeutung ihr dabei zukommt. Anschließend wollen wir Ideen vorstellen, sammeln und diskutieren, wie wir auf die AfD reagieren können. Sei es bei ihren Wahlkampfauftritten zur Europawahl, den nächsten Landtagswahlen, oder langfristig als sich etablierende rechtspopulistische Partei.