Quelle: ak 592, 18.3.2014

Antifa Ein Gespräch mit Aktivisten zum Stand der Antifabewegung

Interview: Maike Zimmermann

Der Anfang April in Berlin stattfindende Kongress »Antifa in der Krise?!« ist ein guter Anlass, um sich über aktuellen Herausforderungen und den allgemeinen Zustand der Antifabewegung zu unterhalten. An dem Gespräch teilgenommen haben Thomas Hoeneß von JURI – linke Gruppe/IL aus Jena, Olaf Meyer von der Antifaschistischen Aktion Lüneburg/Uelzen und Henning Obens, aktiv in der Berliner Antifa AG von Avanti – Projekt undogmatische Linke.

»Nationalismus und Rassismus nehmen seit Ausbruch der Euro-Krise überall auf dem Kontinent zu«, heißt es in der Ankündigung zur Konferenz »Antifa in der Krise«. Seht ihr das auch so? Welchen Zusammenhang gibt es da?

Olaf: Der Zusammenhang ist überdeutlich. Es wird versucht, die Auswirkungen der Krise auf die Betroffenen abzuwälzen, von den eigentlichen Ursachen abzulenken und Proteste zu verhindern bzw. nach rechts zu verschieben wie aktuell in der Ukraine.

Thomas: Ich würde es sogar noch weiter fassen und generell von einem reaktionären Backlash sprechen, nicht nur von der Zunahme von Nationalismus und Rassismus – erinnert sei nur an die Einschränkung des Rechts auf Abtreibung in Spanien oder die Proteste gegen die Gleichstellung von Homosexuellen in Frankreich.

Henning: Dieser Zusammenhang lässt sich in ganz Europa nachweisen. Allerdings sind die Artikulationsformen in den jeweiligen Ländern unterschiedlich. In Frankreich ist zum Beispiel der Front National inzwischen in Umfragen zur Europawahl die stärkste Partei. Auch in vielen anderen Ländern haben rechte Parteien Aufwind. In Deutschland spiegelt sich das noch nicht so stark parlamentarisch wider. Aber auch hier gibt es eine rassistische Krisenerzählung, in der die Abwälzung der Krisenursachen mit einer Kulturalisierung von Armut einhergeht. Dafür stehen der Sarrazin-Diskurs, die Sprüche von den faulen Spaniern, Griechen, Italienern und dergleichen.

Was sind denn mögliche Antworten auf einen solchen Rechtsruck?

Henning: Für uns müsste eine erste Antwort sein, dass Antifaschisten aus Deutschland und Europa miteinander ins Gespräch kommen. Wir müssen unsere Erfahrungen austauschen und gemeinsame Gegenstrategien diskutieren.

Thomas: Sicherlich brauchen wir Vernetzung, aber Antifaarbeit darf sich nicht nur auf Antinaziarbeit beschränken. Wir müssen auch andere Deutungsangebote über die Ursachen der Krise anbieten. Um die wahren Profiteure zu benennen und einem rassistischen Deutungsangebot etwas entgegenzusetzen, braucht es Aktionen wie Blockupy, die sich dezidiert nicht als Antifaaktionen verstehen. Bislang ist aus der Antifa die Beteiligung an Aktionen, die die soziale Frage thematisieren, leider relativ gering.

Welches sind eurer Meinung nach die wichtigsten Themen, denen sich eine antifaschistische Bewegung zuwenden sollte?

Thomas: In den letzten Monaten waren es ganz klar die Proteste und Angriffe gegen Flüchtlingsunterkünfte, bei denen es massive Mobilisierungen von Nazis zusammen mit ganz normalen Bürgern gegeben hat. Diese Herausforderung ist zwar nicht neu, stellt sich nun aber wieder und vermehrt. Thematisiert werden müssen aber auch Phänomene wie die AfD. Hier kommt man mit der normalen Antinazirhetorik nicht weiter. Wir müssen dazu erst mal Positionen finden und Mittel, wie man diesem Phänomen begegnen kann.

Henning: Da ähneln sich die Berliner und die Thüringer Perspektive. Auch in Berlin sind die Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte zum Kristallisationspunkt rassistischer Mobilisierungen geworden. Notwendig scheint mir eine Diskussion darüber zu sein, was der Kern dieser Mobilisierungen ist. Sind sie politisch gewollt? Wie positionieren sich Staat und Eliten dazu? Nur so lässt sich bestimmen, wie wir in der aktuellen Situation konkret NPD und AfD bekämpfen können.

Olaf: Was wichtige Themen sind, hat immer auch damit zu tun, mit welchen Problemen man vor Ort konfrontiert ist. Allerdings haben Thomas und Henning recht, wenn sie die Auseinandersetzung um die Flüchtlingsheime samt Abschiebungen, rassistischen Mobilisierungen und Anschlägen und die Auseinandersetzung mit der AfD an erster Stelle nennen. Wir müssen an die Themen ran, in denen der Rechtsruck in der Gesellschaft am deutlichsten sichtbar wird. Das schließt aber auch die Sozialpolitik im Allgemeinen mit ein, in der eine enorme Entmenschlichung stattfindet.

Es fällt auf, dass klassische Antinaziarbeit und der NSU von euch gerade nicht genannt wurden. Sind diese Themen von der Antifaagenda verschwunden?

Olaf: Vielleicht sind wir da einfach die falschen Leute. Wir kommen ja eher aus Gruppen, die einen weiteren Blick haben und breiter aufgestellt sind, auch wenn wir immer wieder Kampagnen zu klassischen Antifathemen initiieren. Die Auseinandersetzung um den NSU und die Rolle von Verfassungsschutz und Polizei ist die alltägliche Arbeit, das nennt man vielleicht nicht mehr explizit an dieser Stelle, weil man ständig damit konfrontiert ist.

Thomas: Klassische Antinaziarbeit ist die Basis. Gerade in Thüringen kommt man da gar nicht dran vorbei. Hier finden jedes Jahr drei große Nazifestivals statt, es gibt jede Menge Immobilien, die Nazis gekauft haben … Insofern ist das immer präsent.

Wie haben sich antifaschistische Strategien in den letzten Jahren verändert?

Thomas: Die Erfolge bei den Massenblockaden der letzten Jahre haben deutlich gemacht, dass Bündnisse tatsächlich etwas bringen. Dass solche Aktionsformen inzwischen auch im bürgerlichen Spektrum als legitim betrachtet werden, ist ein Fortschritt für die Verständigung in Bündnissen. Ich kann nicht für die klassische Thüringer Antifa sprechen, die immer noch ihre Black-Block-Demos macht, aber auch in diesem Spektrum hat diese Entwicklung ihre Spuren hinterlassen, und es wird teilweise mit Bürgerbündnissen zusammengearbeitet.

Olaf: Wir vertrauen nicht mehr nur auf uns selbst und machen unsere eigenen Geschichten, sondern arbeiten viel stärker spektrenübergreifend. Anfang der 1990er Jahre war es ja noch schwer umstritten, ob man überhaupt mit Gewerkschaften reden darf. Das hat sich glücklicherweise geändert. Dass Regelübertretungen als legitim angesehen werden, dass die Zusammenarbeit mit Antifagruppen etwa in weiten Teilen der SPD und der Grünen als positiv gesehen wird, können wir als unseren Erfolg verbuchen. Von Teilen der Antifabewegung kommt die Kritik, das habe den Preis, dass man bestimmte Aktionsformen nicht mehr durchführt. Das mag sicherlich so sein, aber wir halten unterschiedliche antifaschistische Aktionsformen für legitim.

Gibt es aus eurer Sicht auch den einen oder anderen Haken an dieser Entwicklung?

Henning: Teile der Antifa schieben die Fragen der Zusammenarbeit und den Aufbau solcher Bündnisse gerne unserem Spektrum zu. Gleichzeitig freuen sie sich klammheimlich, wenn wir zu Massenblockaden mobilisieren. Das ist ein Problem! Denn wer sich den sicherlich häufig anstrengenden Aushandlungen mit bürgerlichen Kräften entzieht, schwächt die linken Positionen in solchen Bündnissen. Gleichzeitig muss man in solchen Bündnissen immer darauf achten, dass die davon ausgehenden Integrationstendenzen einem nicht den Stachel an radikaler Gesellschaftskritik ziehen. Diese Schwierigkeiten können aber nur gelöst werden, wenn man die Auseinandersetzung im Handgemenge sucht.

Inwiefern haben sich die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für antifaschistische Arbeit verändert?

Thomas: Selbst in Thüringen gibt es inzwischen mehr Akzeptanz für antifaschistische Politik – wenn sie sich allein gegen Nazis richtet. Allerdings sind wir auch mit einer zunehmenden Institutionalisierung konfrontiert: Die Politik delegiert die »Problembearbeitung« immer stärker an professionelle Initiativen. Das kommt in der Zivilgesellschaft so an, als gäbe es quasi eine staatliche Stelle, die sich darum kümmert. Das schwächt das eigene Engagement.

Olaf: Ich kann das nur für Lüneburg beantworten. Vor 15 Jahren wäre es undenkbar gewesen, dass ein Vertreter der örtlichen Antifa als anerkannter Gesprächspartner akzeptiert wird – egal ob für die Presse, die Verwaltung oder die Politik. Inzwischen gilt die Lüneburger Antifa als Teil eines Bündnisses völlig selbstverständlich als politischer Akteur, der etwas zu sagen hat. Im Konkreten bewerten wir das als positiv. Das mag woanders anders sein, wo Bündnisarbeit eher eine Zumutung ist. Aber hier vor Ort gibt es seit vielen Jahren eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Gruppen, mit denen wir an vielen Punkten ganz weit auseinanderliegen. Diese Zusammenarbeit verhindert aber nicht, dass an den Punkten, an denen man sich streiten muss, der Streit auch geführt wird.

Henning: Ich will dem gar nicht widersprechen, möchte aber darauf hinweisen, wie brüchig das ist. In den letzten Jahren haben wir mit der Diskussion um Extremismus und die Extremismusklausel erleben müssen, wie versucht wurde, eine Spaltung zwischen Zivilgesellschaft und radikaler Linker herbeizuführen. Das ist zum Glück so nicht aufgegangen. Aber es wurde schon deutlich, dass dadurch ganz schöner Druck entstehen kann – gerade auch für die staatlich finanzierten Projekte gegen rechts, die in der Regel alle eine wichtige und gute Arbeit im Kampf gegen Nazis machen und zu einer Verbreiterung antifaschistischer Politik beigetragen haben, die Antifagruppen alleine nicht geschafft hätten.

Am Anfang habt ihr festgestellt, es gibt einen Rechtsruck, und nun habt ihr eigentlich nur noch davon gesprochen, wie gut die Antifa dasteht. Wie geht das zusammen?

Thomas: Zwar funktioniert auf lokaler Ebene die Zusammenarbeit oft gut. Das heißt aber noch nicht, dass sie immer erfolgreich ist. Man muss sich der Grenzen von Antifapolitik bewusst sein. Klar, auch wenn auf der lokalen Ebene viel gerissen wird, kann das nicht so viel ausrichten gegenüber einer rassistischen Politik im Allgemeinen. Ich gebe Henning recht, dass wir unbedingt eine strategische Debatte darüber führen müssen, wie wir auch bei diesen Themen unsere Möglichkeiten nutzen können, die wir in den letzten Jahren aufgebaut haben.

Olaf: Wie es in den lokalen Bündnissen läuft, wird immer wieder aufs Neue ausgehandelt, und letztendlich verhindern sie auch nur das Schlimmste in den einzelnen Kommunen. Sicherlich sind sie nicht das Allheilmittel, um die gesamte Gesellschaft zur Sonne zu führen. Vielmehr kann es nur darum gehen, in konkreten Situationen vor Ort bestimmte Eckpunkte abzustecken, die den Rechten klar macht, da geht es für sie nicht weiter.

Henning: Die Situation vor Ort ist sehr unterschiedlich. Es gibt teilweise einen massiven Druck von oben, um einen Cordon sanitaire um die antifaschistischen Schmuddelkinder vor Ort zu ziehen. Es wäre eine Diskussion wert, inwieweit die günstigen Rahmenbedingungen für Antifas auch etwas mit dem NSU-Skandal zu tun haben. Sicherlich war es vor diesem Hintergrund für konservative Kräfte eine Zeit lang nicht opportun, offen antifaschistisches Engagement zu diskreditieren. Die Frage ist doch, wann die konservative Gegenseite zu einer massiven Offensive ausholt. Denn ideologisch ist das Feld ziemlich gut vorbereitet, um einen harten Bruch entlang der Gewalt- und Extremismusfrage zu forcieren.

Der Kongress in Berlin trägt den Titel »Antifa in der Krise«. Teilt ihr diese Aussage?

Henning: Die Antifa hat schon deutlich bessere Zeiten gesehen. Meines Erachtens muss sie wieder handlungsfähige Strukturen aufbauen, die überregional analyse-, diskussions-, austausch- und interventionsfähig sind. Sie muss sich auch die Frage stellen, wie sie ein attraktives Nachwuchsangebot organisieren kann. Anders als früher ist die Antifa nicht mehr der primäre politische Sozialisationsort. Zudem wäre sie gut beraten, sich kritisch mit ihrer eigenen gesellschaftlichen Situiertheit als überwiegend weiß, männlich und akademisch auseinanderzusetzen. Und nicht zuletzt muss der gesellschaftliche, politische und strategische Ort der Antifabewegung diskutiert werden.

Thomas: Ich würde mich freuen, wenn tatsächlich eine Debatte entsteht. Denn es gibt ganz viele Antifagruppen, die bislang eher den klassischen Weg gehen. Gleichzeitig haben wir es in Thüringen mit einem Erstarken der Naziszene zu tun, das man trotz vieler Bürgerbündnisse nicht in den Griff bekommt. Insofern wäre es ein Gewinn, wenn aus unterschiedlichen Spektren der Antifa Leute zusammenkommen und mit der Diskussion beginnen.

Olaf: Dem kann ich mich anschließen. Der Kongress in Berlin kann Teil einer notwendigen Diskussion darüber werden, wo wir eigentlich hin wollen und wie wir gesellschaftlich intervenieren können, wie dem Rechtsruck begegnet werden kann und wie unsere gesellschaftlichen Alternativen aussehen. Dazu bedarf es überregionaler Auseinandersetzungen. Das kann nicht vor Ort von den einzelnen Gruppen unter sich ausgemacht werden.