Extreme Rechte in Ungarn – Faschisierungstendenzen im Parlament und in der Gesellschaft

Seit den Parlamentswahlen 2010 bestimmt die nationalkonservative Partei FIDESZ die Politik in Ungarn. Mit über zwei Drittel der Parlamentssitze kann sie machen, was sie will. Gesetze, die der Verfassung widersprechen, werden schlicht in der Verfassung verankert. Diese Macht nutzte FIDESZ in der jetzt auslaufenden Legislaturperiode nicht nur um ihre Macht zu festigen, sondern auch um klare Feindbilder zu schaffen. Ihre antisemitische, anitziganistische und homophobe Rhetorik wird von der faschistischen Partei Jobbik nur bestärkt. Das Zusammenspiel dieser beiden Parteien, die zusammen über 80 Prozent der Parlamentssitze haben, schürt eine Kultur des Hasses in der Gesellschaft.

Laut aktuellen Prognosen wird FIDESZ auch nach den Parlamentswahlen am
6. April an der Macht bleiben. Jobbik könnte es sogar auf über 15 Prozent
schaffen. Vor diesem Hintergrund soll in diesem Workshop nach möglichen Gründen dieser Entwicklungen gesucht werden, die auch als Faschisierung bezeichnet werden könnte. Dazu werden einige politische Akteur*innen aus dem Parlament, der Neonazi-Szene und der Zivilgesellschaft vorgestellt. Dabei sollen ihr Zusammenspiel und ihr
Verhalten zu den zentralen Themen der ungarischen Faschist*innen und
Nationalkonservativen beleuchtet werden.

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